Polizeigewalt als Anlass von Strafverfahren

Ein merkwürdiger Sieg. Oder: Auch Strafverteidiger zweifeln hin und wieder. Als Rechtsanwalt mit den Tätigkeitsschwerpunkten im Strafrecht, Polizeirecht, Waffenrecht und Deliktsrecht bekomme ich wirklich (!) täglich (!) Anfragen von Mandanten, die mich mit einer „Menschenrechtsbeschwerde“ oder eben einer einfachen Strafverfolgung von Polizeibeamten beauftragen wollen. In 99% dieser Fälle verstehen sie nicht, dass es zunächst darum geht, sie gegen den Vorwurf …

Polizeigewalt als Anlass von Straftaten

Üblicherweise in Form eines Verdachtes des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte (§ 113 StGB). Doch es kann – je nach dem, in welchem Örtchen man sich der „Staatsmacht“ widersetzt – auch schon mal deutlich kreativer zugehen: Einmal kam ein Mandant zu mir, der eine relativ große Familie hat, die zu einer „fahrenden ethnischen Minderheit“ gehört. Beruflich ging der Mandant einer Marktbeschicker-Tätigkeit nach. …

Prostitution, Porno und Polizei

Ich habe mich in meiner Praxis bereits mit den verwaltungs- steuer- und arbeitsrechtlichen Strickfallen für Bordellbetreiber (was nichts mit dem Wort „Zuhälter“ zu tun hat!) auseinandergesetzt. Hier ist es so, dass die Gemeinde und die Finanzämter erst ab einer gewissen Größe des Etablissements genauer nachschauen. Ansonsten hat sich hier mit der Liberalisierung der Gesellschaft zum Glück viel getan. Missbrauch zu …