Datenrecht: World Wide Web, Darknet, Domains, Software, Verschlüsselung

 
Das Internet ist heutzutage mehr als bloß ein Medium oder ein Instrument; es ist eine eigene Lebenswirklichkeit und lässt sich aus dem Alltag nicht mehr wegdenken. Bereits in der Architektur des Internets, seiner Protokolle und der verschiedenen Akteure (IXP Internet Exchange Points bzw. CIX), die das Internet – wie wir es kennen – ausmachen zeigen sich vielfältige technische Fragen, die nicht getrennt werden können von der rechtliche Einordnung bei Störungs-, Haftungs- oder Strafverfahrensfragen.

Hinter allen Fragen des Internets steht im Grunde das Datenrecht. Daten sind technisch gesehen abbildbare Informationen, die der Verarbeitung dienen. Einen einheitlichen Datenbegriff im deutschen Recht gibt es hierbei (leider) nicht. Selbst im Strafrecht unterscheiden sich die einzelnen Datenbegriffe (etwa der sehr „enge“ Datenbegriff des § 202a (2) StGB oder der sehr weite § 263a StGB). Noch weiter geht hingegen der Datenbegriff im Datenschutzgesetz.

Obwohl also die Relevanz von Daten für das tägliche Leben und dessen Konflikte unbestreitbar immer weiter zunimmt und die gesetzgeberischen (auch und gerade europäischen) Rechtsakte sowohl quantitativ als auch qualitativ (Stichwort: Bußgelder und Strafbarkeit bei Datenschutzverletzungen) ein schier unerträgliches Maß annehmen, bleibt die Rechtsanwendung durch stetige Verwässerung rechtlichen Handhabe im Datenschutzrecht auf der Strecke.

Im Daten(schutz)recht zeigt sich das alte Dilemma: Die Gesetzgebung kommt mit dem technischen Fortschritt nicht mit. Dies wird umso virulenter, als dass Computerprogramme zunehmend autonom agieren und nicht mehr kontrolliert gesteuert werden, sondern selbst Entscheidungen treffen. Ein Rechtssystem, dass auf dem Prinzip menschlicher (!) Verantwortung beruht, kommt zwangsläufig an die Grenzen in den Fällen, in denen autonome Programme selbstständig Lernen und unabhängig von menschlichen Einflüssen operieren. Die Frage nach der Haftung – die zentrale Aufgabe von Gesetzes – wird dann zwangsläufig verlagert auf die Ebene der Programmierung und des (Date-)Codes. Spätestens hier zeigt sich, dass das Recht nicht mehr getrennt betrachtet werden kann von den technischen Abläufen, die es zu beherrschen versucht.

 

Unsere Rechtsanwälte werden in sämtlichen Stagen und Verfahrensabschnitten tätig. Wir stehen Ihnen in jeder Phase eines Verfahrens zur Seite, verteidigen Ihre Grundrechte und setzen uns zum Ziel, das bestmögliche Ergebnis für Sie herauszuholen. Prozessual und phänomenologisch zusammengefasst bieten wir u.a. die nachfolgenden Dienstleistungen an (alphabetisch sortiert):

Wir sind auf bestimmte Fälle im IT-Recht spezialisiert und übernehmen insbesondere Fälle mit einer Berührung zum Strafrecht, z.B. Datenschutzrecht, Cyber-Crime, Persönlichkeitsrecht im Internet und rechtliche Fragen rund um Verschlüsselung und verdeckte Ermittlungsmaßnahmen. Ebenso sind wir versieht im Marken- und Domainrecht. Informieren Sie sich nachfolgend über einzelne Rechtsgebiete (alphabetisch sortiert):

Die richtige Herangehensweise beim IT-Recht hängt maßgeblich von der Verfahrensituation ab:

Sofern ein Strafverfahren vorliegt oder droht, ist die Kenntnis der Ermittlungsakte oberste Priorität. Es gilt zunächst sich einen Überblick über die Beweismittel der Anklage zu verschaffen. Sodann bietet gerade das Marken- oder Datenstrafrecht erhebliches Potential für eine Einstellung im Ermittlungsverfahren. Sofern es der Verteidigung gelingt, die Staatsanwaltschaft von der Unzulänglichkeit der eigenen Ermittlungsansätze auszugehen (überlegenes technisches Verständnis zahlt sich enorm aus), sind die Verständigungsmöglichkeiten enorm hoch.

Im Rahmen von Compliance-Untersuchungen gilt es unter Heranziehung der neuesten Rechtsprechung die „Sollbruchstellen“ frühzeitig zu erkennen und Ermittlungsverfahren gar nicht erst entstehen zu lassen. Ein wichtiger Aspekt ist hierbei das Datenschutzrecht. Die Datenschutzrichtlinie und – wichtiger noch – die tatsächliche Umsetzung im Unternehmen müssen sorgfältig auf den Prüfstand gestellt werden. Sofern z.B. freiberufliche Praxen oder Kanzleien über Praxiveräußerungen nachdenken, ist immer zuerst an die Einwilligungsmöglichkeit der Kunden, Patienten oder Mandanten zu denken. Es hat sich gezeigt, dass gerade im Datenschutzrecht durch – faktisch oft nicht zur Kenntnis genommene – „Einwilligungserklärungen“ der Betroffenen ähnlich wie im Recht der allgemeinen Geschäftsbedingungen enormes Potential zur Risikominderung liegt.

Sofern es darum geht, einen Mitbewerber wegen Daten-, Marken- oder computertechnischer Verletzungen zu verklagen, zählt wiederum die Schnelligkeit: Es sollte von Anfang an Druck ausgeübt und die außergerichtliche Verhandlung angestrebt werden. Die zahlreichen Stellen, an denen (teilweise verpflichtend) Meldung erfolgen könnte – z.B. der Datenschutzbeauftragte und die Staatsanwaltschaft – ist natürlich direkt im Hinterkopf zu belassen und sollte bereits frühzeitig im Rahmen von Verhandlungsgesprächen aufgeworfen werden.

Unsere Merkmale

Wissenschaftlich

Das gesamte IT-Recht ist geprägt von der umfassenden Auswertung des Sachverhalts und dem – mitunter schwierigen – Transfer der technichen Sachverhalte in juristische Ge- und Verbotsnormen. Wir „verstehen“ das Problem auch vom technischen Standpunkt aus und benötigen insofern keinen oder nur wenige „Übersetzungen“. Wir beherrschen hierbei die Kunst, diesen Wissensvorsprung durch exaktes Arbeiten und sprachliche Exzellenz auch gegenüber Behörden und Gerichten bzw. dem Gegner zu kommunizieren – und erwirken damit beste Ergebnisse.

Strategisch

IT-Rechtsfälle – insbesondere aus dem Bereich des Marken- und Datenschutzrechts – kennzeichnen sich durch ihre Vielschichtigkeit und Mehrdimensionalität. Rechtliche Fragen entstehen nie nur an einer Stelle und tanigeren daher auch nie nur ein Rechtsgebiet. Es ist daher unumgänglich, die verschiedenen Problemfelder zu lokalisieren und in einer gemeinsamen Strategie anzugehen. So kann es z.B. richtig sein, bei gewissen behördlichen Risiken zunächst einmal zu schweigen – während die Herangehensweise im Geschäftsverkehr ein sofortige Verhandeln mit den Partnern erfordert. Wir lotsen Sie durch den Entscheidungsdschungel!

Besonnen

In der Ruhe liegt die Kraft. Diese Motto gilt insbesondere im IT-Recht, da die ausführliche Rechtsprechungsauswertung und die exakte Prüfung der Rechtslage die Schlüssel zum Erfolg sind. Hektik entsteht durch Überforderung mit der Materie. Wir helfen Ihnen, das Wesentliche zu verstehen und die wichtigen Schritte einzuleiten die nötig sind – und keine voreiligen Schlüsse zu ziehen.

Häufige Fragen (FAQ)

Wir erhalten immer wieder Fragen von Bürgern und Betroffenen, deren Beantwortung wir Ihnen nicht vorenthalten wollen. Sollten auch Sie Fragen haben, die hier noch nicht gelöst wurden, so können Sie uns jederzeit unverbindliche Anfragen zusenden. Sofern es nicht den Rahmen sprengt und wir ein erhöhtes Aufkommen dieser Frage verzeichnen, werden wir eine entsprechende Infoseite hier einrichten.